Bundesverfassungsgericht

Es erhitzte vor rund sieben Jahren die Gemüter: Wie umgehen mit Kinderehen etwa bei geflüchteten Paaren? Im vergangenen Jahr verlangte das Verfassungsgericht eine Nachbesserung zum verabschiedeten Gesetz. Berlin (KNA) Die Bundesregierung weiß derzeit noch nicht, wie sie die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes zum Umgang mit Kinderehen umsetzen will. Der Diskussionsprozess hierzu sei noch nicht abgeschlossen, schreibt […]

Berlin (KNA) Noch vor einer Reform seines Neutralitätsgesetzes öffnet das Land Berlin den Schuldienst für Kopftuch tragende Lehrerinnen. Es seien bereits Lehrkräfte mit religiös geprägten Kleidungsstücken eingestellt worden, teilte die Senatsbildungsverwaltung nach einer Anfrage aus dem Abgeordnetenhaus mit. In der am Dienstag veröffentlichten Antwort heißt es weiter, Einstellungsangebote hätten auch Lehrkräfte erhalten, die wegen religiös […]

Von Norbert Demuth (KNA) Karlsruhe/Wiesbaden (KNA) Im Rechtsstreit um den islamischen Religionsunterricht in Hessen hat der Moscheeverband Ditib einen Etappenerfolg erzielt. Das Bundesverfassungsgericht entschied, dass der Ditib Landesverband Hessen – der bislang erfolglos gegen die Aussetzung seines Islam-Unterrichts klagte – in einem neuen Eilverfahren seine Einwände darlegen kann. Der Beschluss wurde am Freitag veröffentlicht. Im […]

Karlsruhe/Wiesbaden (KNA) Das Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen in Hessen stimmt nach einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts mit dem Grundgesetz überein.