EuGH

Ein Iraner tritt in Österreich zum christlichen Glauben über – nach österreichischem Recht ein Asylgrund nur dann, wenn die Glaubensüberzeugung schon im Heimatland bestand. Der Europäische Gerichtshof sieht es anders. Luxemburg (KNA) Ein Asylantrag in der EU aufgrund eines Religionswechsels nach dem Verlassen des Herkunftslandes kann nicht automatisch als missbräuchlich abgelehnt werden. Das stellte der […]

Richter pochen aber auf Gleichberechtigung der Religionen Der Europäische Gerichtshof erlaubt erneut ein Kopftuchverbot am Arbeitsplatz. Allerdings setzt er den Arbeitgebern hohe Hürden – und legt Wert auf die Gleichberechtigung des Islam mit anderen Religionen. Von Christoph Schmidt (KNA) Luxemburg (KNA) Einmal mehr hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) über das islamische Kopftuch geurteilt und wieder […]

Luxemburg (KNA) Ein Kopftuchverbot in Unternehmen oder Kitas ist nach Ansicht des EU-Generalanwalts grundsätzlich zulässig. Ein Verbot, jegliche politische, religiöse oder weltanschauliche Zeichen sichtbar am Arbeitsplatz zu tragen, stelle „keine unmittelbare Diskriminierung aufgrund der Religion oder der Weltanschauung von Arbeitnehmern“ dar, heißt es in den am Donnerstag in Luxemburg veröffentlichten Schlussanträgen des Generalanwalts am Europäischen […]

Luxemburg (KNA) EU-Staaten dürfen nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) bei rituellen Schlachtungen eine Betäubung der Tiere vorschreiben. Zwar schränke eine solche Vorschrift die Ausübung der Religionsfreiheit ein. Mit Verweis auf den Tierschutz sei dies aber verhältnismäßig, heißt es in einem am Donnerstag in Luxemburg veröffentlichten Urteil des EuGH. Konkret sieht das Gericht im […]